Bereits vor einigen Tagen reichte Apple mal wieder Klage gegen Samsung ein (CHIP Online berichtete), nun sind die Details der Klageschrift bekannt geworden. Demnach sind gleich 17 Samsung-Geräte auf Grund eines trivialen Patents in Gefahr.

Insgesamt acht Patente führt Apple im aktuellen Rechtsstreit gegen Samsung ins Feld. Dabei fällt auf, dass vier der Patente sehr neu sind und Apple erst Ende 2011 zugesprochen wurden. Darunter ist auch eines, das sich als besonders schwerer Brocken für Entwickler von mobilen Betriebssystemen entpuppen könnte: Das Patent Numer 8.046.721 trägt den Titel "Ein Gerät entsperren, indem man Gesten auf einem Entsperr-Bild ausführt" – baknnter und berüchtigter ist es unter dem inoffiziellen Titel "Slide to unlock"-Patent.

Es ist derart allgemein formuliert, dass von Google (Android), über HTC (Sense) und Samsung (TouchWiz) bis hin zu Microsoft (Windows Phone 7) nahezu alle Hersteller von Touchscreen-Betriebssystemen oder Touchscreen-Geräten gegen die geschützte Technik verstoßen. Es wurde von Apple am 02. Juni 2009 beantragt und nennt unter anderem iOS-Chef Scott Forstall als Erfinder der Technik. Die offizielle Beschreibung lautet:

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